Facebook bekämpft die freie Rede

Tommy Robinson (Bürgerlicher Name Stephen Yaxley-Lennon, englischer Islam- und Regierungskritiker mit polnischen Migrationshintergrund) wurde direkt nach einem von ihm herausgebrachten Video in dem er die Zusammenarbeit des britischen Staatssenders BBC mit einer linksextremen Organisation aufdeckte auf Facebook und Instagram zeitgleich gelöscht.

Besonders das Timing der Löschung von Tommy Robinson ist bemerkenswert, da dies direkt nachdem dieser seine Kritik an der BBC veröffentlichte geschah.
Gleichzeitig gehen zahlreiche Berichte ein, von Personen die dafür von Facebook gesperrt wurden, weil sie sich für die Reaktivierung seines Accounts eingesetzt haben. Das war nach Alex Jones erneut ein eindeutiges Zeichen: ‚Kritik am Establishment ist nicht erwünscht!‘. Wieder wurde bewiesen: Multinationale Konzerne arbeiten Hand in Hand zusammen um Globalismus-Kritik einzuschränken. Selbst wenn man Yaxley-Lennon nicht zustimmt, muss diese Einschränkung der politischen Debatten durch multinationale Konzerne verurteilt werden. Es ist Faschismus per Definition, wenn Konzerne im Sinne des staatlichen Establishments die Meinungsfreiheit einschränken. Nach wie vor kann Facebook keine Beweise für so genannte „Hassrede“ von Lennon vorlegen. Darum kann man davon ausgehen: Es wurde nur eine unliebsame Person mundtot gemacht.

Selbige Handlungen wurden von Facebook gegen diverse Parteimitglieder der konservativen Partei UKIP in Großbritannien durchgeführt. Obwohl UKIP zum EU-Wahlkampf antritt, wurde der Facebook und Instagram Account der Partei ohne Angabe einer konkreten Begründung gesperrt. Damit greift der Konzern Facebook massiv in den EU-Wahlkampf ein. Auch bei Tommy Robinson wurde nicht nur die private Seite gesperrt, sondern auch die Wahlkampf-Seite. Damit beeinflusst ein amerikanischer Konzern direkt die Wahlergebnisse in einem anderen Land. Das ist ohne Übertreibung Faschismus per Definition, denn Tommy Robinson wird zum Wahlkampf um das Parlament in der EU antreten. Er hatte einst Millionen Follower auf Facebook, Twitter, Youtube und Instagram – mit Abstand mehr als irgendein anderer englischer Politiker. Es würde außer Frage stehen, dass er in das EU Parlament gewählt werden würde. Dies aber wird sehr wahrscheinlich verhindert, da alle multinationalen Social-Media Konzerne ihn zensiert haben. Damit werden private Konzerne durch willkürliche Zensur das Ergebnis der Parlamentswahlen beeinflussen.

Im Februar 2019 haben ehemalige Mitarbeiter von Facebook der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass Facebook Mitarbeiter beschäftigt, welche heimlich mit einem speziellen Code die Reichweite der Posts von bestimmten konservativen Personen einschränken.

Ab wann wird jede Regierungskritik als Hassrede verurteilt? Social Media Webseiten wie Facebook haben eine Monopolstellung und müssen durch staatliche Regulierung daran gehindert werden, aktiv den politischen Dialog zu kontrollieren. Wenn soziale Medien, welche in Deutschland Nutzern ihre Webseiten zur Verfügung stellen gegen das Grundgesetz verstoßen, muss der Staat einschreiten. Aktuell verstoßen Konzerne wie Facebook und Twitter mit extremer Zensur gegen Artikel des Grundgesetzes. In dem Moment wo eine Webseite ihr Angebot im deutschen Raum schaltet, ist diese aber dem Grundgesetz verpflichtet. Es darf ausländischen Konzernen nicht erlaubt sein, eigene Gesetze im deutschen Internet-Raum zu machen, ansonsten entsteht ein direkter Angriff die deutsche Souveränität.

Die Bundesregierung muss diese Konzerne regulieren und ihnen auferlegen sich an das Grundgesetz zu halten oder ihre Webseite nicht mehr im deutschen Raum zu schalten.
Stattdessen aber werden Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, welche die Demokratie und Meinungsvielfalt und Dialog nicht stärken, sondern einschränken.

[Bitte in den Email Verteiler eintragen]

Siehe hierzu auch: https://politikbildung.wordpress.com/2019/01/06/mediokratie-2/

Androhung einer Sperrung für das Posten eines Bildes eines Kandidaten für das Europäische Parlament https://youtu.be/aV9jb9pxThU

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